Start der InfraGO mit großen Zielen und Kritik

Zum Jahreswechsel wurden innerhalb des DB-Konzerns die Teilbereiche für das Schienennetz und die Bahnhöfe in eine neue Gesellschaft namens „InfraGO“ fusioniert. Ein klingender Name, der zwar keine Abkürzung ist, in dem die Buchstaben „GO“ aber für die Gemeinwohlorientierung stehen sollen. Die zwei Jahre lang vorbereitete Verschmelzung der DB Netz und der DB Station&Service mit einer stärkeren Gemeinwohlorientierung war ein Ziel der Ampel-Regierung. Die zusammengefasste DB InfraGO AG soll über einen jährlichen „Infraplan“ gesteuert werden, der ein konkretes Arbeitsprogramm für die nächsten Jahre enthalten soll. Er soll zudem Kennzahlen und Ziele vorgeben, die jährlich überprüft, angepasst und fortgeschrieben werden, sodass ein rollierendes System entsteht. Zudem soll der Sektorbeirat, die Fusion der bestehenden Beiräte zum Netz und den Stationen, mit einer Geschäftsstelle beim Bundesverkehrsministerium angesiedelt werden und die gemeinwohlorientierte Arbeit der neuen Gesellschaft unterstützen.

Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, hält den Infraplan zwar für eine gute Idee, beklagt aber, dass auch in der InfraGO die Spannung zwischen Gemeinwohl- und Wirtschaftlichkeitszielen nicht aufgelöst sei. Auch der vom Interessenverband der Güterbahnen betriebene Watchblog DB-Watch meint, dass die Gemeinwohlorientierung in der Satzung der InfraGO nicht ausreichend verankert sei. Die Rolle des Bundes sei weiterhin nicht stark genug. Außerdem sei es immer noch möglich, dass eventuelle Gewinne aus der Infrastruktursparte in andere Bereiche abfließen. Diese Position der neuen Gesellschaft innerhalb des DB-Konzerns kritisiert auch die Initiative Bürgerbahn. Außerdem sei der Zuschnitt der InfraGO zu klein: Wichtige Teile wie Energie, EDV und die Wartung verbleiben als eigene Einheiten im DB-Konzern. „Mittelfristig muss die deutsche Bahn als nicht gewinnorientierte gemeinnützige Körperschaft öffentlichen Rechts komplett neu aufgestellt werden, wenn die Verkehrswende gelingen soll“, so der Sprecher Heiner Monheim. Die Initiative ergänzt, dass die für 2024 angekündigten zusätzlichen Erhöhungen der Trassenpreise zeigten, dass die InfraGO die Erwartungen an sie nicht erfülle.

Auf einer Veranstaltung im November 2023 betonten die Staatssekretärin Susanne Henckel und der FDP-Politiker Valentin Abel einem Bericht der Verkehrsrundschau zufolge, dass der Start der InfraGO nur ein Schritt am Anfang einer Bahn-Strukturreform sei. Ab 2025 sollen dann auch neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen gelten, die andere Kennzahlen enthalten sollen.

Bei der Veranstaltung in Berlin unter dem Motto „Aufbruch für die Starke Schiene“ wurde auch das Sanierungs- und Modernisierungsprogramm für das Schienennetz und die Bahnhöfe vorgestellt. Es ging um Streckensanierungen, Kapazitätserweiterungen und die Digitalisierung der Leittechnik. Besonders in den Fokus will die InfraGO das „Hochleistungsnetz“ nehmen, etwa 9.200 Kilometer der besonders belasteten Hauptstrecken. Für 4.000 Kilometer davon kündigt die InfraGO bis 2030 Generalsanierungen an, bei denen ganze Strecken gesperrt und effizienter modernisiert werden sollen. Damit begonnen hat InfraGO auf der Riedbahn zwischen Frankfurt/Main und Mannheim. Auf dieser Strecke sollen auch die ersten „Zukunftsbahnhöfe“ mit attraktiver, einheitlicher und funktionaler Ausstattung entstehen, die sich die InfraGO in der Zukunft für das ganze Netz vorstellt. An einigen Stellen außerhalb des Kernnetzes sind ebenfalls größere Streckenmodernisierungen und weitere kapazitätsschaffende Maßnahmen wie Überholmöglichkeiten oder neue Zugbildungsanlagen geplant.

Die Güterbahnen kritisierten die Pläne der Generalsanierungen schon im letzten Jahr. Zum einen reiche es nicht aus, das Netz an einigen Stellen zu modernisieren, auf der anderen Seite befürchteten sie eine Überforderung der DB mit der Koordination des Baugeschehens und den Kapazitätseinschränkungen während der Bauzeit. Im Laufe des Jahres wurden bei der Sanierung der Riedbahn Kostensteigerungen von 500 Mio. Euro auf 1.300 Mio. Euro bekannt. Bei einer vorbereitenden Sperrung der Strecke im Januar 2024 konnte der Zeitplan nicht eingehalten werden. Die eigentliche Generalsanierung soll Mitte Juli starten.